Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 22.06.1977 - 1/77 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1977,4934) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
Robert Bosch GmbH gegen Hauptzollamt Hildesheim.
Zollwert von Verfahrenspatenten
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 22.06.1977 - 1/77
- EuGH, 14.07.1977 - 1/77
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- EuGH, 17.02.1977 - 82/76
Hoechst AG / Hauptzollamt Frankfurt-Main
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 22.06.1977 - 1/77
Artikel 2 Absatz 2, eine der Bestimmungen, um die es unlängst in der Rechtssache Farbwerke Hoechst AG/Hauptzollamt Frankfurt am Main vor diesem Gerichtshof ging (Rechtssache 82/76, noch nicht veröffentlicht), bestimmt, unter welchen Umständen zwei Personen als geschäftlich miteinander verbunden gelten.